Aufsatz

"Es reicht!" - mit diesem Ausruf hat Vizekanzler und Finanzminister Willhelm Molterer (ÖVP) wohl den Startschuss für die Neuwahlen im September 2008 gegeben. Natürlich trugen auch noch viele andere Aspekte dazu bei, dass wir am 28. September eine neue Regierung gewählt haben. Ich möchte in diesem Aufsatz meine Eindrücke zum Wahlkampf beschreiben, Themen behandeln, die mir in der Politik ein Anliegen sind und Gründe für die Wahlmüdigkeit vorbringen, sowie eine Kritik zur Behandlung bestimmter Themen vorbringen.

Im ersten Absatz möchte ich über meinen eigenen Eindruck vom Wahlkampf sprechen. Zunächst sind da die Wahlplakate, die ja wohl kaum zu übersehen sind. Egal ob man die Straße entlang läuft oder durch die Zeitungen blättert, überall lächelt einem ein anderer Herr entgegen, neben ihm, dick und groß gedruckt, seine mehr oder weniger realistischen Versprechungen. Ob diese Versprechungen nun wirklich alle eingehalten werden, ist wohl ziemlich unwahrscheinlich. Natürlich ist eigentlich jedem Bürger Österreichs klar, dass die Politiker auf diesen Plakaten mit den so genannten "Wahlzuckerln" locken wollen, besonders auch die jüngsten Wähler, die 16 - und 17 - Jährigen, die bei dieser Wahl das erste Mal überhaupt wählen durften. Jede Partei spricht selbstverständlich auch andere Themen an, besonders solche, mit denen sie eine bestimmte Zielgruppe treffen können. Bei der österreichischen Volkspartei (ÖVP) sind es dieses mal am häufigsten die älteren Generationen. Das lässt sich dadurch gut erkennen, dass auf ihren Wahlplakaten oft die Alterspflege und die Pension angesprochen werden. Auf den Plakaten der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) ist der neue Spitzenkandidat der Partei, Werner Faymann, riesig abgebildet, neben ihm beispielsweise die Worte "Die neue Wahl." oder "sozial, entschlossen, zuverlässig". Sie versuchen damit den neuen Spitzenkandidaten der Partei erst einmal vorzustellen und mit den verschiedenen Aussprüchen die enttäuschten Bürger Österreichs anzusprechen und ihnen mit den Worten "Die neue Wahl." zu sagen: die Regierung Österreichs hatte eine schlechte Phase, doch wenn ihr nun uns wählt, kann das besser werden. So ist es mehr oder weniger bei jeder Partei: Die FPÖ zeig ihren Spitzenkandidaten, Heinz-Christian Strache, ebenfalls riesengroß abgebildet, im Hintergrund die Farben der österreichischen Flagge. Bei den Grünen ist es Alexander Van der Bellen, dessen Gesicht ebenfalls die Hälfte des Plakates einnimmt. Informationen darüber, was die einzelnen Parteien nun wirklich machen, sind also auf diesen Plakaten kaum zu finden. Aber es gibt ja auch noch andere Möglichkeiten sich ein tieferes Wissen über die einzelnen Parteien zu beschaffen. Da wäre zum Beispiel das Radio. Hier werden die Spitzenkandidaten einzeln befragt und man kann per SMS auch selbst Fragen schicken. Die nächste Möglichkeit ist das Internet. Jede Partei hat eine eigene Seite im Internet. Dort lassen unter anderem Kommentare aus der Presse, die wichtigsten Informationen zur jeweiligen Partei und schlussendlich auch das gesamte Wahlprogramm nachlesen. Wem es dann doch zu anstrengend ist, jedes einzelne Wahlprogramm durchzulesen, der kann sich dann auch noch die Konfrontationen der Spitzenkandidaten im Fernsehen ansehen. Meiner Erfahrung nach konnte ich bei diesen Konfrontationen eigentlich am meisten erfahren - auchwenn diese Gespräche oft etwas chaotisch waren. Wenn die Spitzenkandidaten jedoch den jeweiligen Konfrontationsgegner ausreden haben lassen, konnte man doch einiges heraushören. Somit war diese Methode meiner Meinung nach die beste.

Im kommenden Absatz möchte ich nun jene Themen ansprechen, die meiner Meinung anch in der Politik mehr angesprochen werden sollten. Als Erstes wäre da die Teuerung. In Österreich wird alles teurer, angefangen vom Benzin bis zu den Lebensmitteln. Bei diesen Preisen greifen sich die Österreich nur noch ungläubig an den Kopf. Aber was tun gegen diese Teuerung? Die SPÖ erwähnt in diesem Zusammenhang zum Beispiel die Halbierung der Mehrwertssteuer für Lebensmittel und die steuerliche Entlastung von kleineren und mittleren Einkommen. von Seiten der ÖVP spricht man von einer Entlastung des Mittelstandes durch Steuersenkung. Die Partei der Grünen will eine gerechtere Steuerverteilung, das heißt die Arbeit entlasten und höhere Steuern für Reiche. Die Freiheitliche Partei Österreichs schlägt eine Senkung der Mehrwertssteuer auf Grundnahrungsmittel, Energie und Medikamente vor und das BZÖ will unter anderem eine Senkung der Mineralölsteuer. Das sind teils unterschiedliche und teils ähnliche Vorschläge zum Stopp der Teuerung. Natürlich klingt die Senkung der Mehrwertssteuer auf Lebensmittel oder die Senkung der Mineralölsteuer sehr verlockend, aber ich denke, man muss hier trotzdem auch immer das Geld im Auge behalten. Denn natürlich wäre die Senkung dieser Steuern angenehm, doch woher soll die Regierung denn wiederum das Geld dafür nehmen? Vermutlich durch eine Steuererhöhung. Und dann ginge der ganze Spaß wieder von vorne los.
Ein weiteres Thema, das meiner Meinung nach präziser behandelt werden sollte, ist das Thema Frauenpolitik. Was mir bei diesem Thema wichitig ist, ist, dass Frauen in allen Jobs genauso viel verdienen wie Männer. Dennn leider ist es in Österreich immer noch so, dass "Frauenberufe" weniger gut bezahlt werden wie andere Berufe. Und da es nunmal häufig so ist, dass Frauen, die Mütter sind, beispielsweise nur in Jobs arbeiten können, bei denen sie nicht den vollen Tag beschäftigt sind und somit weniger verdienen. Da wir nun wirklich nicht mehr in den 50er Jahren leben, sollte es doch möglich sein, dies zu ändern. Dieses Thema wird parktisch von keiner der Parteien angesprochen. Nur die Grünen wollen beispielsweise in diesem Zusammenhang einen Papamonat einführen, die Kinderbetreuung fördern und auch die Gleichberechtigung der Frauen wird in ihrem Programm erwähnt.

In meinem dritten Absatz möchte ich die Behandlung gewisser Themen in der Politik einer Kritik unterziehen. Das möchte ich am Thema Integration vorbringen. Den Umgang mit diesem Thema muss ich hier hauptsächlich bei der FPÖ und dem BZÖ kritisieren. Zum Beispiel fordert die FPÖ eine rasche Entscheidung bei Asylfragen bzw. sie wollen Asylantenheime nicht in ihren Wohngebieten haben. Weiters ist hier die Forderung der FPÖ nach einer eigenen Sozialversicherung für MigrantInnen, die von diesen selbst zu finanzieren wäre, zu erwähnen. Meiner Meinung nach sind dies rassistische Äußerungen, die mit einer friedlichen und offenen Politik nichts zu tun haben. Im Gegensatz dazu sollte die Integration gefördert werden, zum Beispiel durch eine bessere Bildung für MigrantInnen, damit diese auch im Berufsleben durch bessere Jobs besser integriert werden. Diese Menschen einfach abzuschieben ist sicher keine Lösung. Von Seiten der BZÖ wird dies sofortige Abschiebung von MigrantInnen gefordert, wenn diese ein Gewaltverbrechen verübt haben und unabhängig davon, wie lange sie bereits in Österreich leben. Wiederum eine Aussage mit der ich keineswegs zufrieden bin. Wenn MigrantInnen eine österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, haben sie das Recht in Österreich bestraft zu werden und auch in Österreich für ihr Verbrechen zu büßen. Meiner Meinung nach ist dies nur wieder eine weitere Vorgehensweise, MigrantInnen abzuschieben.

Mein letzter Absatz behandelt das Thema "Wahlmüdigkeit". Immer mehr Wahlberechtigte in Österreich weigern sich wählen zu gehen. Die Gründe dafür sind meiner Meinung nach plausibel. Als erster Grund sind hier sicher die Versprechungen zu nennen, die nun mal jeder Politiker vor den Wahlen macht und sie dann nicht einhält, weil er das vermutlich gar nicht könnte. So verlieren die Politiker das Vertrauen der Bürger und viele wollen dann natürlich auch nicht mehr wählen gehen. Weiters sollten die Politiker versuchen, mehr auf die Wünsche der Bürger einzugehen und sie mehr mit einzubeziehen. So könnten sie sicher auch großteils die Sympathie der Menschen gewinnen, da sie dann auch nahbarer wirken würden. Ein weiterer Vorschlag ist eben keine falschen Versprechungen zu machen und stattdessen die wirklichen Vorschläge und Ideen der Parteien, die auch wirklich umsetzbar sind, den Bürgern zu präsentieren um auch verfrühten Neuwahlen entgegenzuwirken.

Zusammenfassend kann ich sagen, dass es heutzutage besimmt nicht einfach ist zu entscheiden, wen man wählen soll, denn oft wird man von den falschen Versprechungen geblendet und niemand kann einem sagen, ob eine Partei diese Versprechungen in die Tat umsetzen kann, oder einfach nur die Wahl gewinnen will. Die Wahlen sind nun bereits vorbei, und eigentlich kann man nur hoffen, dass die Politiker in Österreich es schaffen werden, eine stabile Regierung für die Zukunft zu schaffen.